Anträge

25.01.2012

Mehr Transparenz und Demokratie in Mainz

Antrag zur Stadtratssitzung am 14.12.2011, vertagt auf die Stadtratssitzung am 01.02.2012 Der Stadtrat möge beschließen:

Die Verwaltung wird aufgefordert nachfolgende Maßnahmen in enger Abst...

24.01.2012

Veröffentlichung sämtlicher Vergabeangelegenheiten

Antrag zur Stadtratssitzung am 01.02.2012 Der Stadtrat möge beschließen:

Der Stadtrat beschließt, die Geschäftsordnung des Stadtrates in § 6 w...

24.01.2012

Zukunft der Wissenschaftlichen Stadtbibliothek

Antrag zur Stadtratssitzung am 01.02.2012 Der Stadtrat möge beschließen:

1. Die Verwaltung wird gebeten hinsichtlich der Zukunft der Wissensch...

24.01.2012

Bahnhof Mainz-Marienborn

Anfrage zur Stadtratssitzung am 01.02.2012 Der Marienborner Bahnhof war ein wichtiges Element im Nahverkehrsnetz von Marienborn. Seit 2007 gibt...

24.01.2012

Wissenschaftliche Stadtbibliothek

Anfrage zur Stadtratssitzung am 01.02.2012 Aus Sicht unserer Fraktion muss sichergestellt werden, dass die Reputation und die Bedeutung unserer...

24.01.2012

Energiedaten der Stadt Mainz

Anfrage zur Stadtratssitzung am 01.02.2012 Seit einem knappen halben Jahr bemüht sich die Stadtratsfraktion ÖDP/Freie Wähler aktuelle Energieda...

24.01.2012

Beitrag für Niederschlagsentwässerung

Anfrage zur Stadtratssitzung am 01.02.2012 

Die Gebühren für den wiederkehrenden Beitrag für die Niederschlagsentwässerung wurden zum 01.01.2012...

24.01.2012

Verwaltungsstrukturen der Stadt Mainz

Anfrage zur Stadtratssitzung am 01.02.2012 Da die Stadt Mainz am Kommunalen Entschuldungsfond teilnehmen will und aktuell eine Haushaltssperre ...

17.01.2012

Haushaltssperre 2012 – Rundschreiben 3/2012 vom 12.01.2012

Anfrage zur Stadtratssitzung am 01.02.2012  In dem obigen Rundschreiben heißt es auf Seite 1 unten/Seite 2 oben

a) Allgemeine Haushaltssperre
Ge...

13.12.2011

„Konsolidierungspaket für den Kommunalen Entschuldungsfonds“ derr Koalitionsfraktionen

Änderungsantrag der Fraktion ÖDP/Freie Wähler zum gemeinsamen Antrag Nr. 2187/2011  Das vorgelegte Konsolidierungspaket besteht hinsichtlich der genannten finanziellen Beträge zu etwa ...